Grusswort
Liebe Leserin, lieber Leser,
wann läuft ein Geschäftsjahr gut für eine Krankenkasse? Wenn die Ausgaben nicht über Gebühr steigen, wenn Reserven und Beitragssatz stabil bleiben. Lege ich diese Parameter an das Jahr 2021 an, ist es ein außergewöhnlich teures Jahr für die mkk gewesen. Wir haben aus unseren Reserven 15 Millionen Euro an den Gesundheitsfonds gezahlt, der Zusatzbeitrag ist um 0,3 auf 1,6 Prozentpunkte gestiegen. Mein knappes Fazit: 2021 war ein sehr anstrengendes Jahr. Nicht nur für die mkk.
Mit großer Ausgabe-Freude hatte der damalige Minister Jens Spahn (CDU) Gesundheitspolitik betrieben; schließlich stand im letzten Jahresdrittel 2021 die Bundestagswahl vor der Tür. Spahn reichte im November vergangenen Jahres den Stab an Karl Lauterbach (SPD) weiter.
Die Hoffnung wuchs, dass der neue Bundesgesundheitsminister sein Augenmerk auf die vernachlässigten Fragen legen würde: die Gesundheitsversorgung des Landes zukunftsfähig zu machen, denn die Gesundheitskosten klettern von einem Allzeithoch zum nächsten – 2021 werden sie geschätzt bei 466 Milliarden Euro liegen. Davon stemmt die gesetzliche Krankenversicherung knapp 55 Prozent. Mit weitem Abstand folgen Pflege- und private Krankenversicherung.
Was tun? Mit dem vorliegenden Entwurf des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes wird der amtierende Bundesgesundheitsminister die kritische Lage nicht eindämmen.
Übrigens: Das Loch wurde durch teure Gesetze zugunsten der Leistungserbringer in die Finanzdecke gerissen. Und dies haben jetzt allein die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler zu stopfen.
Unsere Bausteine zur nachhaltigen Finanzierung liegen auf dem Tisch: Nachjustierung und Dynamisierung des Bundeszuschusses für versicherungsfremde Leistungen, Senkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel, korrekter Ausgleich der Beiträge für ALG-II-Bezieherinen und -Bezieher. Allein dieser würde die Beitragszahlenden um etwa 10 Milliarden Euro entlasten.
Wir müssen vieles zur nachhaltigen Finanzierung der GKV tun und neben den akuten Finanzthemen endlich auch die so lange nicht angegangenen strukturellen Defizite anpacken.
Ihre Andrea Galle, Vorständin der mkk
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Auch unser Jahresergebnis 2020 zeigt, wie viel mehr Geld ins System geflossen ist, welche überdurchschnittlich hohen Steigerungsraten durch gesetzliche Vorgaben ausgelöst wurden. Das hat nicht zwangsläufig zu einer spürbaren Verbesserung der Versorgung geführt. Höhere Honorare für Physiotherapeuten, Apotheken oder Terminservices von Ärzten mögen gerechtfertigt sein.
Aber fortwährend Geld ins System zu pumpen hat die gleiche Wirkung wie Farbanstriche auf Rost. Handwerker nennen das "Pinselstrichsanierung".
Krisen machen deutlich, wie resilient ein System ist. Die sozialen Sicherungssysteme haben sich bewährt und in der Pandemie einen wichtigen Beitrag zur Stabilität der Versorgungsstrukturen geleistet. Andererseits zeigt sich in Krisen aber auch schmerzlich, was bekanntermaßen bereits vorher nicht gut lief. Zweifellos haben wir genau das auch im Pandemiejahr 2020 im Gesundheitswesen erlebt.
Die bekannten Defizite – etwa in der Pflege oder der Digitalisierung – haben eben nicht zur Bewältigung der Krise beigetragen, vielmehr wurde die Pflege zur Achillesferse, und die Potenziale, die die Digitalisierung bei der Bewältigung der Pandemie gehabt hätte, waren noch nicht gehoben.
Die Pandemie hat das Thema Gesundheit präsenter gemacht, und das ist gut so.
Lessons learned? Nicht alles lässt sich mit Geld heilen. Strukturreformen sind dringend notwendig. Bleibt zu hoffen, dass der nächste Bundestag diese Aufgabe beherzt angeht. Als BKK·VBU wollen wir uns gern der Diskussion über gute Lösungen stellen. Krankenkassen haben weit mehr Potenzial, als uns heute (schon) zugestanden wird. Unsere Leitlinie für eine hochwertige Gesundheitsversorgung: patientenzentriert, ressourcenschonend und nachhaltig. Darin liegt die Chance, nicht nur in der Krise.
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